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Stellungnahme des Quartiersrates (QR) zum Werkstattgespräch „Stadtumbau SÜDKREUZ – Entwicklung des Grünzuges zwischen Gleisdreieck und Südgelände“ vom 22.4.2010 und weiteren Fortgang
- Wichtiges Mitbestimmungsgremium im Kiez: der Quartiersrat
Quartiersrat Schöneberger Norden
In seiner Sitzung am 5.5.2010 hat der Quartiersrat Schöneberger Norden die folgende Stellungnahme einstimmig beschlossen:
Stellungnahme des Quartiersrates (QR) zum Werkstattgespräch „Stadtumbau SÜDKREUZ – Entwicklung des Grünzuges zwischen Gleisdreieck und Südgelände“ vom 22.4.2010 und weiteren Fortgang
Der QR bittet die BVV-Mitglieder der Ausschüsse für Stadtplanung, Quartiersmanagement sowie Natur und Umwelt dringend, zeitgleich und gemeinsam ihre Mitglieder des Bezirksamtskollegiums für Stadtplanung und Quartiersmanagement sowie für Natur und Umwelt aufzufordern, umgehend die weitere aktive Teilnahme an der weiteren Realisierung der Werkstattgesprächsreihe „Entwicklung des Grünzuges zwischen Gleisdreieck und Südgelände“ gemeinsam zu sichern.
In enger Abstimmung sollen u.a. Gebietsmanagement, Wohnungseigentümer, der größte Hauseigentümer, der Brachflächeneigentümer sowie QM/QR und Bürgerinnen und Bürger des Kulmer Kiezes mit den Programmen „Stadtumbau“ und „Soziale Stadt“ mithelfen, das Wohnumfeld attraktiver und grüner zu machen, d.h. es umfassend zu verbessern.
Dabei soll auch die QR-Stellungnahme vom 2.12.2009 berücksichtigt werden.
Als erster Schritt soll von QM/QR ein Kiezgespräch bzw. eine Informations-Diskussionsveranstaltung zur Nutzung/Zwischennutzung der Brachfläche entlang der Bautzener Straße durchgeführt werden. Das Ergebnis soll in die kommenden Werkstattgespräche einfließen.
Begründung:
Der QR Schöneberger Norden ist über Inhalt wie Durchführung der als Werkstattgespräch angekündigten Auftaktveranstaltung vom 22.4.2010 enttäuscht.
Inhaltlich ist unverständlich und unbefriedigend, dass die Möglichkeiten der im Kulmer Kiez gegebenen gemeinsamen Aktionskulisse von Stadtumbau (§171a-d Baugesetzbuch) und Soziale Stadt (§171 e Baugesetzbuch) bisher nicht erkennbar definiert und konzeptionell angegangen wurden.
Weiter konnte der angekündigte Werkstattcharakter bisher nicht deutlich gemacht werden. Stattdessen hatte die Veranstaltung am 22.4.2010 wie schon die aus 2008 und 2009 den Charakter einer reinen Informationsveranstaltung. Die Kernelemente einer Werkstatt fehlen bisher völlig.
Nach der BVV-Beschlussfassung vom 16.12.2009 für die Werkstattgespräche ist unstrittig, dass mit den angekündigten Werkstattgesprächen gesichert werden soll, die in der Verlängerung des Gleisdreieck-Parks liegende Grünverbindung zusammen mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der angrenzenden Kieze bzw. Quartiere nicht nur zu planen, sondern auch umzusetzen. Der schwerwiegende bisherige Mangel macht es deshalb notwendig, dass umgehend Ergänzungen, Veränderungsvorschläge und Korrekturen aktiv eingebracht werden müssen. Auch der QR und das QM sind hier mit in der aktiven Verantwortung.
Quartiersrat Schöneberger Norden, 5.5.2010